Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 16.02.1990 - 1 Ss 649/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zur Frage einer fehlerhaften Ablehnung eines staatsanwaltschaftlichen Beweisantrags und die Verletzung der Aufklärungspflicht wegen Nichtpreisgabe der Wohnanschrift eines Zeugen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Stuttgart, 20.07.1989 - B 32 Ds 477/89
- OLG Stuttgart, 16.02.1990 - 1 Ss 649/89
Papierfundstellen
- NStZ 1990, 295 (Ls.)
- NStZ 1990, 356
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 10.01.1989 - 1 StR 669/88
Zeuge - Mündliche Verhandlung - Wohnortangabe
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 06.12.1989 - 1 StR 559/89
Aussetzung der Hauptverhandlung zur Ermittlung der Anschrift eines Zeugen
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 07.06.1951 - 4 StR 29/51
Rechtsmittel
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BVerfG, 08.10.1985 - 2 BvR 1150/80
Fortdauer der Unterbringung
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 10.10.1983 - 4 StR 405/83
Zufahren auf Tankwart - § 263 StGB; § 255 StGB, Sicherungserpressung, …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 14.10.1980 - 5 StR 277/80
Erforderlichkeit der Vernehmung des Angeklagten zur Sache vor Eintritt der …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- AG Tübingen, 22.08.2017 - 16 OWi 14 Js 11536/17
Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Feststellung einer vorsätzlichen …
Die Vorschrift räumt dem Gericht Ermessen ein, bei dessen Ausübung das Gericht auch die Bedeutung des zu erhebenden Beweises und die Art des Beweismittels berücksichtigt (OLG Stuttgart, Urteil vom 16. Februar 1990 - 1 Ss 649/89 - NStZ 1990, 356). - OLG Stuttgart, 03.12.1990 - 1 Ws 252/90
Gerichtsverfassungsrecht: Verhängung von Ordnungsgeld wegen Ungebühr vor Gericht
Das hat der Senat schon früher dargelegt (Die Justiz 1990, 189 = NStZ 1990, 356 ).
Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 03.10.1989 - 3 Ws 704/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- nrw.de (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
- rechtsportal.de (Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ 1990, 295
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 12.02.2001 - 1 Ws 33/01
Weitere Beschwerde gegen Haftbefehl nach Entlassung aus der Untersuchungshaft; …
Ein solches weniger einschneidendes Mittel zur Sicherung der Anwesenheit des Angeklagten in der Hauptverhandlung st:el1t= der Vorführungsbefehl dar, der daher Vorrang vor dem Haftbefehl nach g 230 Abs. 2 StPO hat, wenn er ausreicht (BVerfGE 32, 87, 93; Düsseldorf NStZ 1990, 295;… Kleinknecht/MeyerGoßner, StPO, 44. Aufl. 2000, § 230 Rdn. 19 m.w.Nw.). - OLG Brandenburg, 02.03.2020 - 1 Ws 168/19
Verhältnismäßigkeit eines Sicherungshaftbefehls nach Ausbleiben des Angeklagten …
Das gilt allerdings nur dann, wenn der Vorführungsbefehl zur Sicherung der Hauptverhandlung ausreicht (BVerfGE 32, 87; NJW 2007, 2318; KG VRS 129, 8; OLG Braunschweig NStZ-RR 2012, 385; OLG Düsseldorf NStZ 1990, 295;… Meyer/Goßner/Schmitt, StPO, 62. Auflage, zu § 230, Rn. 19). - OLG Stuttgart, 31.01.2006 - 1 Ws 17/06 Schließlich verkennt der Senat nicht, dass zur Verkürzung der Haftzeit schon im Haftbefehl angeordnet werden kann, dass dieser erst eine bestimmte Zeit vor Beginn der Hauptverhandlung vollstreckt wird (vgl. OLG Düsseldorf, NStZ 1990, 295, 296 [OLG Düsseldorf 03.10.1989 - 3 Ws 704/89] m. w. N.).
- OLG Düsseldorf, 22.12.2011 - 1 Ws 406/11
Grundsätze zur Widerruflichkeit bzw. Anfechtbarkeit eines wirksamen …
Diese Verfahrenssituation war von der Justiz zu vertreten, denn das Amtsgericht hatte davon abgesehen, im Zusammenhang mit der Haftanordnung gemäß § 230 Abs. 2 StPO einen späteren Vollstreckungszeitpunkt festzusetzen (vgl. hierzu OLG Düsseldorf NStZ 1990, 295, 296: Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit kann es angezeigt sein, den Haftbefehl gemäß § 230 Abs. 2 StPO erst einige Tage vor dem Hauptverhandlungstermin vollstrecken zu lassen).